Bayerische Coronaregeln

April 2022

Die neue Maskenpflicht

Die Pflicht, eine Maske zu tragen, ist auf wenige Bereiche reduziert worden: Zum einen auf den öffentlichen Nahverkehr wie Busse, Bahnen und Taxen (nicht aber an Bahnhöfen) – hier muss es in Bayern eine FFP2-Maske sein. Sowie auf Fernverkehrszüge und Flugzeuge – hier reicht auch eine medizinische Maske (OP-Maske).

Zum anderen muss eine FFP2-Maske in vielen Gesundheitseinrichtungen und Heimen getragen werden. Dazu zählen Arztpraxen, Krankenhäuser und Tageskliniken, Vorsorge-, Dialyse- und Reha-Einrichtungen, Rettungs- und ambulante Pflegedienste, voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte.

Bei Kindern und Jugendlichen zwischen sechs und 16 Jahren reicht immer eine medizinische Maske (OP-Maske). Von der Maskenpflicht generell ausgenommen sind Kinder bis zu ihrem sechsten Geburtstag, Gehörlose oder Schwerhörige sowie Menschen, denen dies aus medizinischen Gründen nicht möglich ist, was durch ein Attest belegt werden muss.

Wo noch getestet werden muss

Eine Testpflicht gibt es seit dem 3. April nur noch in Krankenhäusern, Gefängnissen, Alten- und Pflegeheimen. Hier brauchen Besucher und Mitarbeiter einen aktuellen, negativen Corona-Schnelltest; bei Beschäftigten reichen zwei Tests pro Woche, wenn sie geimpft oder genesen sind. Diese Testpflicht gilt nicht für Kinder bis zu ihrem sechsten Geburtstag oder für Kinder, die noch nicht eingeschult sind.

Testnachweise müssen schriftlich vorgelegt werden (ausgedruckt oder auf dem Handy). Ein PCR-Test darf nicht älter als 48 Stunden sein, ein Schnelltest nicht älter als 24 Stunden. Ein Selbsttest reicht nur, wenn er unter Aufsicht vorgenommen wurde, was schriftlich bestätigt wird (maximal 24 Stunden alt).

Was darüber hinaus empfohlen wird

Die Staatsregierung empfiehlt, sich zu schützen, indem man zum Beispiel Abstand zu anderen Menschen hält oder generell in Innenräumen eine Maske trägt. Freizeiteinrichtungen oder Läden rät sie zu Hygienekonzepten (zum Beispiel zur Desinfektion). Vorgeschrieben ist all das aber nicht mehr. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat an Supermärkte und Geschäfte appelliert, selbst eine Maskenpflicht zu verhängen – das steht ihnen im Zuge des Hausrechts ja frei. Getan haben das aber nur wenige.

Keine Kontakt- und Zugangsbeschränkungen mehr

Kern der Corona-Vorschriften in den vergangenen Monaten waren Vorgaben, wie viele Menschen man höchstens treffen darf, sowie Zugangsbeschränkungen zu Geschäften, Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und vielem mehr (2 G oder 3 G). Alle diese Einschränkungen sind zum 2. April ausnahmslos ausgelaufen – genauso wie alle Obergrenzen für die Besucherzahl oder partielle Alkoholverkaufsverbote. Auch generelle Betriebsschließungen (zum Beispiel von Clubs und Diskotheken) sind nicht mehr möglich.

Was am Arbeitsplatz gilt

Bis zum 20. März galt in vielen Betrieben eine 3-G-Regel. Dorthin kommen durfte also nur, wer gegen Corona geimpft, davon genesen oder negativ auf den Erreger getestet war. Das ist bereits Mitte März entfallen – genauso wie die Pflicht, Beschäftigten Home-Office zu ermöglichen und kostenlose Corona-Tests anzubieten. Nun müssen die Unternehmen selbst Hygienekonzepte am Arbeitsplatz festlegen, Vorgaben gibt es dafür aber keine.

 Die Regeln an Schulen und Kitas

Zwar gibt es an den Schulen einige Hygieneregeln, generell ist der Schulbesuch aber wieder ohne Einschränkungen möglich. Die Pflicht, sich regelmäßig auf das Coronavirus zu testen, ist zum 30. April entfallen, auch die Maskenpflicht gibt es nicht mehr. Bei einem Corona-Fall in der Klasse wird außer dem oder der Infizierten niemand automatisch nach Hause geschickt. Erst wenn vermehrt Fälle auftreten, kann die Schule Homeschooling für die ganze Klasse anordnen. Als Richtwert dafür gibt die Staatsregierung an: wenn die Hälfte der Kinder nicht mehr in die Schule kommt.

Auch in den Kindertagesstätten, also Krippen, Kindergärten und Horten, gibt es normalen Betrieb. Auch hier ist die Testpflicht Ende April gestrichen worden. Bei einem Corona-Fall in einer Gruppe wird diese nicht automatisch geschlossen – sondern erst, wenn mehr als ein Fünftel der Kinder positiv getestet wurde. Dann wird die Gruppe vom nächsten Tag an für fünf Tage (einschließlich Wochenende oder Feiertage) dicht gemacht. Bei einer Gruppenschließung dürfen grundsätzlich nur geimpfte oder genesene Kinder die Einrichtung weiter besuchen; davon rät das Sozialministerium aber ab.

Und was ist mit den Hotspot-Verschärfungen?

Die gibt es bisher nicht. In bestimmten Gebieten könnte die Staatsregierung, wenn sie wollte und der Landtag zustimmen würde, schärfere Regeln erlassen. Das können einzelne Städte und Landkreise sein oder auch das ganze Land; möglich wären dort dann Hygienevorschriften, Abstandsregeln, eine Maskenpflicht in weiteren Bereichen oder Zugangsbeschränkungen wie eine 2-G- oder eine 3-G-Regel. Voraussetzung dafür wäre laut Gesetz entweder, dass eine neue, gefährlichere Virusvarianten zirkuliert oder dass wegen vieler Neuinfektionen „eine Überlastung der Krankenhauskapazitäten in der jeweiligen Gebietskörperschaft droht“. Das komme in Bayern derzeit nicht in Betracht, argumentiert die Regierung.